ANGA-Stellungnahme zu den BMDS-Eckpunkten Kupfer-Glas-Umschaltung

Das Bundesdigitalministerium hat Anfang Oktober wichtige Eckpunkte für die Kupfer–Glas–Migration vorgelegt – aus Sicht von ANGA Der Breitbandverband ist das ein überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Die Vorschläge schließen zentrale Lücken des bisherigen Impulspapiers der Bundesnetzagentur. Sie benennen klar die nächsten Schritte für einen verbraucherfreundlichen, diskriminierungsfreien Wechsel vom alten DSL–Kupfer auf zukunftsfähige Gigabitnetze. Dieser ist dringend erforderlich.

Kernpunkte aus Sicht der ANGA sind dabei: 

• Diskriminierungsfreie und wettbewerbsneutrale Umschaltung: Die BNetzA muss ihr bestehendes Ermessen endlich nutzen. Die vom BMDS vorgeschlagene Klarstellung in § 34 TKG wäre aber sinnvoll, damit die Behörde ins Handeln kommt.
• Regelbasiertes Abschaltverfahren: Ein Mechanismus unabhängig von der Telekom ist entscheidend, um Tempo in Deutschlands Internet-Upgrade zu bringen. Dass das BMDS sich für eine hierfür notwendige Klarstellung im EU-Rechtsrahmen einsetzen will, unterstützen wir ausdrücklich.

• BNetzA muss handeln – jetzt: Schon heute könnte sie Transparenz und Nichtdiskriminierung einfordern, etwa über ein Regulierungskonzept und angepasste Standardangebote. Das bisherige Zögern ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel.

• Zeitfaktor: Der aktuell skizzierte Zeithorizont bis 2035–2040 ist aus unserer Sicht völlig unzureichend. Wir brauchen klare Meilensteine und verbindliche Zeitvorgaben, damit der Umstieg rechtzeitig gelingt.

Fazit der ANGA: Die Richtung des Ministeriums stimmt – aber nun braucht es rasch Klarheit, nachvollziehbare Regeln und eine aktive BNetzA. Nur so kann das Internet-Upgrade für alle Marktteilnehmer fair und planbar funktionieren. Wenn du Fragen hast, melde dich jederzeit gerne.

Der Stellungnahme können sie die genaue Analyse und Positionierung der ANGA entnehmen.

Foto: Daniel Chetroni/pixabay