DNA: ANGA positioniert sich kritisch zu EU-Plänen

Die EU-Kommission bereitet derzeit die Überarbeitung des europäischen TK-Rechtsrahmens vor. Brüssel will die TK-Regulierung künftig im Wege eines „Digital Networks Acts“ (DNA) in allen Mitgliedstaaten einheitlich vorgeben – nationale Telekommunikationsgesetze würden damit in weiten Teilen ersetzt. Im Zentrum der Überlegungen steht dabei eine grundlegende Änderung im Regulierungsregime: Statt einzelnen Unternehmen aufgrund ihrer Marktmacht im Wege der sog. SMP-Regulierung („significant market power“) spezifische Pflichten (inbs. Zugang) aufzuerlegen, sollen die nationalen Regulierungsbehörden künftig verstärkt auf den Ansatz der sog. symmetrischen Regulierung setzen.

Wir positionieren uns in unserer Antwort auf den Call for Evidence der EU-Kommission zum DNA klar gegen diese Pläne der Kommission. Die Abkehr vom bewährten Prinzip der SMP-Regulierung hätte potenziell gravierende Folgen für nicht-regulierte Wettbewerber, während insbesondere die Telekom profitieren würde. Positiv sehen wir hingegen den Vorschlag einer gesetzlichen Kupferabschaltverpflichtung, sofern ein alternatives Glasfasernetz vorhanden ist – unabhängig davon, wer es gebaut oder betreibt. Das wäre ein Schritt in Richtung fairer Wettbewerb und effizienter Netznutzung.