Regierungsbildung darf Glasfaserausbau in Sachsen-Anhalt nicht ausbremsen
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 6. September mahnt der Breitbandverband ANGA, den Glasfaserausbau im Land trotz der anstehenden Regierungsbildung nicht ins Stocken geraten zu lassen. Bei der Wahl hatte die AfD mit deutlichem Abstand die meisten Stimmen erhalten, gefolgt von der CDU; SPD, Grüne, Linke und BSW ziehen ebenfalls in den neuen Landtag ein. Wie sich eine künftige Landesregierung zusammensetzt, ist derzeit offen.
„Wer auch immer in Magdeburg am Ende die Regierung stellt: Der Glasfaserausbau ist eine Generationenaufgabe, die keine politische Hängepartie verträgt“, erklärt ANGA-Geschäftsführer Sascha Brok. „Sachsen-Anhalt hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Vorreiter beim eigenwirtschaftlichen und geförderten Glasfaserausbau entwickelt. Diese Dynamik darf jetzt nicht verloren gehen, nur weil sich eine Koalition erst noch finden muss.“
Sachsen-Anhalt als Ausbau-Vorreiter
Sachsen-Anhalt zählt bundesweit zu den Ländern, die den Glasfaserausbau besonders konsequent vorantreiben – sowohl durch private Investitionen der Netzbetreiber als auch durch geförderte Projekte in ländlichen Regionen. Sichtbarer Ausdruck dieses Engagements war zuletzt der Glasfasertag in Magdeburg im Juni, bei dem Politik, Kommunen und Unternehmen gemeinsam den Stand des Ausbaus und die nächsten Schritte diskutierten. Auch die Landeskampagne „Glasfaser“ wirbt weiterhin anbieterneutral für den Anschluss ans Netz der Zukunft.
„Diese Erfolge sind kein Selbstläufer. Sie sind das Ergebnis von Planungssicherheit, verlässlicher Förderpolitik und einem konstruktiven Miteinander von Land, Kommunen und Wirtschaft“, so Brok weiter. „Genau diese Verlässlichkeit brauchen wir jetzt auch während der Regierungsbildung – bei Fördermittelabrufen, Genehmigungsverfahren und beim Dialog mit den Netzbetreibern vor Ort.“
Open Access sichert Wahlfreiheit – auch nach der Wahl
Für den Verband bleibt Open Access dabei ein zentrales Anliegen: Offene, diskriminierungsfreie Zugänge zu Glasfasernetzen sorgen dafür, dass Verbraucherinnen und Verbraucher zwischen verschiedenen Anbietern wählen können – auch in Gebieten, in denen aus wirtschaftlichen Gründen nur ein einziges Netz gebaut wird oder wurde. „Wahlfreiheit endet nicht am Wahltag“, sagt Brok. „Open Access ist unsere Antwort darauf, dass Menschen auch dort echte Auswahl zwischen Internetanbietern haben, wo nur eine Glasfaserleitung liegt. Diesen Grundsatz werden wir gegenüber jeder künftigen Landesregierung in Sachsen-Anhalt vertreten.“
Der ANGA appelliert an die Verhandlungspartner der künftigen Koalition, den Glasfaserausbau, die Förderprogramme und den offenen Netzzugang als überparteiliches Zukunftsthema zu behandeln und entsprechende Weichenstellungen zügig in einem Koalitionsvertrag zu verankern.
Pressekontakt: Sinan Senyurt · ANGA Der Breitbandverband e.V. · sinan.senyurt@anga.de · 0172 9411 900
