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Stellungnahme

10-12-2009

ANGA-Positionspapier zur Breitbandpolitik und Breitbandförderung

„Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum“. Neben dieser von der Bundesregierung in ihrer Breitbandstrategie hervorgehobenen Rolle als Innovationstreiber für viele andere Branchen hat sich die Breitbandbranche auch selbst zu einem enormen Wachstumsmarkt entwickelt. Daran haben die Kabelnetzbetreiber seit einigen Jahren einen stetig und rasant wachsenden Anteil.

Zu den aktuellsten Herausforderungen der Breitbandbranche zählt der Ausbau der  Versorgung der ländlichen Räume und die Weiterentwicklung der heutigen Breitbandnetze zu sogenannten „Next Generation Access-Netzwerken“. Auch hier kommt den Kabelnetzbetreibern eine Schlüsselrolle zu:

  • Die Kabelnetzbetreiber leisten einen substanziellen Beitrag zur Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung. Investitionen in hybride Glasfaser-Kupferkoaxialnetze (Hybrid-Fibre-Coax, „HFC-Netze“) sollten daher von der Politik in gleichem Maße wie der Aufbau von reinen Glasfasernetzen unterstützt werden.
  • Durch das aktuelle Angebot von Bandbreiten bis über 100 MBit/s  treibt das Breitbandkabel zugleich auch andere Netzbetreiber zum Aufbau eigener Hochleistungsnetze an.
  • Zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit insbesondere auch im Breitbandbereich und des Innovationspotenzials der Kabelnetze sind Störungen der Endgeräte der Kabelkunden durch die Nutzung der sogenannten Digitalen Dividende zu vermeiden.
  • Der ordnungspolitische Rahmen muss Investitionen in den Aufbau eigener Infrastrukturen und den Wettbewerb zwischen Infrastrukturen fördern und nicht vorrangig den Dienstewettbewerb auf nur einem Netz. Die Vision eines einzigen glasfaserbasierten Breitbandnetzes auf Basis von Open Access wird keinen nachhaltigen Wettbewerb schaffen.

Politik und Regulierung  müssen den Breitbandausbau durch einen technologieneutralen Regulierungsrahmen befördern, der vor allem auf einen infrastrukturbasierten Wettbewerb zielt. Eine finanzielle Förderung des Aufbaus von Breitbandnetzen darf den Wettbewerb zu bestehenden Breitbandnetzen genauso wenig verzerren wie Kooperationsmodelle zum Aufbau solcher Netze.

Die Position der ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. zur Breitbandpolitik und Breitbandförderung steht nachfolgend zum Download bereit:

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